Verwaltung

Die Verwaltung Frankreichs ist ein Bestandteil der Exekutive und ist der Regierung untergeordnet. Sie ist unterteilt in:

  • Zentralverwaltung
  • Verwaltung der Gebietskörperschaften
  • Öffentliche Einrichtungen

Die oberste Verwaltungsebene bildet die Zentralverwaltung, deren Einflussbereich sich über das ganze nationale Territorium erstreckt. Ihre Hauptaufgabe ist die Ausführung von Gesetzen, sowie die Regelung des öffentlichen Lebens. Die Zentralverwaltung besteht hauptsächlich aus Beamten und Angestellten der Ministerien, die eng mit dem zuständigen Minister und seinem Büro zusammenarbeiten. Auf diese Weise überschneiden sich an dieser Schnittstelle politische und verwaltungstechnische Aspekte. Die Tatsache, dass bei einem Regierungswechsel die Zentralverwaltung trotzdem erhalten bleibt, gewährt eine gewisse Kontinuität der Exekutive. Strukturell ist die Zentralverwaltung in mehrere Ministerien unterteilt, die sich wiederum in Direktionen gliedern. Jede Direktion ist für einen bestimmten Sektor des zuständigen Ministeriums verantwortlich und wird von einem Direktor geleitet, der im Ministerrat durch den Präsidenten der Republik ernannt wird. Die jeweiligen Direktionen bestehen aus diversen Abteilungen, die ihrerseits in Büros unterteilt sind und konkrete Aufgabengebiete verwalten.
 
Die Verwaltung der Gebietskörperschaften weist einen dualen Charakter auf. Die Gebietskörperschaften sind einerseits juristische Personen mit eigenen Kompetenzen, Aufgaben und eigenem Haushalt, andererseits sind sie streng hierarchisch organisierte Verwaltungsbezirke, die dem Staat unterstehen. Die Kompetenzen der Verwaltung der Gebietskörperschaften sind auf ein bestimmtes geografisches Gebiet begrenzt und hängen von der jeweiligen Ebene ab:

· Region
· Departement
· Arrondissement
· Kanton
· Gemeinde

Die Region ist die jüngste Gebietskörperschaft. Die Aufteilung des Nationalgebietes in Regionen erfolgte im Jahre 1982. Das Beschlussorgan der Region ist der für 6 Jahre gewählte Regionalrat. Unterstützt von einem Wirtschafts- und Sozialausschuss, ist der Regionalrat zuständig für:
 
1) die Wirtschaftsplanung und -förderung,
2) die Raumplanung,
3) den Bau und Betrieb der Lycées,
4) die berufliche Weiterbildung,
5) den Transport,
6) die Kultur (regionale Museen, Ausstellungen, Kunstförderung...),
7) die Forschung.
 
Die Beschlüsse des Regionalrats führt der Präsident des Regionalrats aus. Mit einem ständigen Ausschuss und einem Büro stellt er die Exekutive der Region dar. Neben dieser Selbstverwaltung schuf der Staat eine Parallelstruktur, die eine Organisations-, Koordinations- und Kontrollfunktion ausübt. Diese Instanz wird durch die Präfektur verkörpert mit einem Präfekt an der Spitze, der von der Regierung ernannt wird und sie in seiner Region vertritt. Er ist zuständig für alle staatlichen Außenverwaltungen, für die Koordination der Arbeit der Präfekten der einzelnen Departements und für eine gewisse Kontrolle des Regionalrates, vor allem im Bereich des Haushaltes. Der Präfekt der Region ist der Präfekt des Departements, in welchem sich die regionale Hauptstadt befindet.
 
Das Departement besitzt wie die Region den Status einer Gebietskörperschaft und hat vergleichbare Verwaltungsstrukturen. Das Exekutivorgan des Departements ist der auf 6 Jahre direkt gewählte Generalrat, der seinen Präsidenten als Chef der Exekutive des Departements aus seinen Reihen wählt. Obwohl sich strukturell wenig Unterschiede zu regionalen Verwaltungsstrukturen zeigen, ist die Kompetenzverteilung eine andere. Das Departement ist verantwortlich für Straßenbau und Transport, wirtschaftliche Infrastrukturen, gesundheitlichen Einrichtungen, Sozialhilfe und den Unterhalt der Collèges. Der direkte Vertreter des Staates im Departement ist der Präfekt. Er ist der einzige Ansprechpartner für die Minister im Departement und gewährleistet die Ausführung der Regierungsbeschlüsse auf seinem Gebiet.

Aus verwaltungstechnischen Gründen wurden die Departements in Arrondissements aufgeteilt. Die Verwaltung eines Arrondissements untersteht dem Unterpräfekten, der von der Regierung ernannt wird. Seine Hauptaufgabe besteht in der Unterstützung des Präfekten. Die Arrondissements besitzen im Unterschied zu Region oder Departement nicht den Status einer juristischen Person und haben auch kein Exekutivorgan wie Regional-, General- oder Gemeinderat.
 
Die Arrondissements sind in Kantone aufgeteilt, die jedoch keine eigene administrative Funktion aufweisen. In der Praxis konzentrieren sich die öffentlichen Einrichtungen und der Dienstleistungssektor in der Hauptstadt eines Kantons. Die Aufteilung in Kantone wurde durchgeführt, um Wahlbezirke zu schaffen, die ihre Vertreter in den Generalrat wählen.

Anders als das Arrondissement und der Kanton besitzt die Gemeinde den Status einer Gebietskörperschaft. Das Exekutivorgan der Gemeinde ist der für 6 Jahre gewählte Gemeinderat, der aus seinen Reihen den Bürgermeister und seinen Vertreter bestimmt. Der Bürgermeister in Frankreich ist einerseits verpflichtet, die Beschlüsse des Gemeinderates umzusetzen, andererseits ist er als Vertreter des Staates der Regierung verantwortlich.
Als Bevollmächtigter der Gemeinde ist der Bürgermeister zuständig für:

  • die Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderates
  • die Vertretung der Gemeinde
  • die Verwaltung des Gemeindevermögens
  • die öffentliche Sicherheit
  • die Leitung der Gemeindeverwaltung

Als Vertreter des Staates ist der Bürgermeister zuständig für:

  • die Standesamtsangelegenheiten
  • die Bekanntgabe der Gesetze
  • die Erstellung der Wählerlisten
  • die Erfassung der Wehrpflichtigen

In dieser zweiten Zuständigkeit ist der Bürgermeister dem Präfekten hierarchisch untergeordnet.

Die öffentlichen Einrichtungen in Frankreich können nur per Gesetz ins Leben gerufen werden und unterliegen einer höheren Verwaltungsinstanz, der Zentralverwaltung oder einer Gebietskörperschaft. Im Großen und Ganzen kann man die öffentlichen Einrichtungen in zwei Gruppen einteilen:
Zum einen die öffentlichen Verwaltungseinrichtungen, wie z.B. die Universitäten oder nationale Museen und zum anderen die öffentlichen Industrie- und Handelseinrichtungen, wie z.B. der Energiekonzern EDF. Außerdem existieren vereinzelt Mischformen, die gleichzeitig als Verwaltungseinrichtung und als Wirtschaftsunternehmen fungieren, wie z.B. das französische Schifffahrtsamt.

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